Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der mediaMixx Limited, sowie deren Zweigniederlassungen und deren Kunden geschlossenen Verträge. Abweichende Bedingungen des Kunden, denen nicht schriftlicht zugestimmt wurde, erkennen wir nicht an.

1. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Erbringung von Dienstleistungen im EDV-Bereich, insbesondere die Vermarktung und die Entwicklung von Internet Diensten.

2. Vertragsinhalt
Die mediaMixx Limited ist berechtigt, den Inhalt dieses Vertrages mit Zustimmung des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen von der mediaMixx Limited und für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. Die mediaMixx Limited verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen.

3. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.

4. Vertragsschluss
Die mediaMixx Limited ist berechtigt, den Antrag des Kunden auf Abschluss des Vertrages innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach schriftlicher Bestellung durch den Kunden anzunehmen. Der Vertrag kommt erst mit Gegenzeichnung des Kundenantrags durch die mediaMixx Limited oder mit der ersten Erfüllungshandlung zustande.

5. Vertragsbeendigung
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so verlängert sich der Vertrag um die vereinbarte Zeit oder Mindestlaufzeit, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum jeweiligen Ablauf der bestimmten Zeit oder Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.

6. Rechtsverletzung von Dritten
Werden von Dritten gegenüber mediaMixx Limited Ansprüche wegen Rechtsverletzung geltend gemacht, so ist die mediaMixx Limited berechtigt, die daraus entstanden Kosten dem Kunden in Rechnung zu stellen. Diese Betrifft den Urheberschutz von zur Verfügung stelltem Materialien wie Bildern, Texten oder Quellcode.

7. Haftung
Für Schäden haftet die mediaMixx Limited nur dann, wenn einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von der mediaMixx Limited auf den Schaden beschränkt, der für mediaMixx Limited bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.

8. Datenschutz
Beide Vertragsparteien speichern und verwenden personenbezogene Daten nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften. Die Speicherung und Verwendung personenbezogener Daten ist auf den technisch zur Vertragsdurchführung notwendigen Umfang beschränkt, es sei denn, der Dateninhaber willigt ausdrücklich ein, personenbezogene Daten darüber hinaus zu speichern bzw. zu verwenden.

9. Gerichtsstand, anwendbares Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Unternehmer, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Berlin. Die Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

10. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Besondere Geschäftsbedingungen für Server (Hosting)

1. Haftungsbeschränkung
Die durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) von Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen, wird keine Haftung übernommen.

2. Leistungspflichten
Die mediaMixx Limited gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich der mediaMixx Limited liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. Die mediaMixx Limited kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Der Kunde hat keinen Anspruch darauf, dass die gleiche IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Änderungen der IP-Adresse werden in Absprache mit dem Kunden durchgeführt.

3. Datentransfervolumen
Die Leistungsabrechnung des Datentransfervolumens erfolgt pro Kalendermonat. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Webseiten, FTP, Mails, Download, Upload). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte. Das Transfervolumen wird immer durch die mediaMixx Limited oder deren Vertragspartner (ggf. Housing-Dienstleister) festgestellt. Die ermittelten Werte bilden die Grundlage für die Leistungsabrechnung.

4. Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet Sicherungskopien in regelmäßigen Abständen zu erstellen. Die Datensicherung obliegt ausschließlich dem Kunden selbst. Es wird keine Haftung für den Verlust oder Beschädigung von gespeicherten Daten übernommen.

5. fristlose Kündigung
Eine fristlose Kündigung ist jeder Zeit möglich, wenn wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere dann vor, wenn

  • der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mehr als 30 Kalendertage in Verzug gerät
  • Rechtsverletzung von Dritten / Verletzung des Urheberschutz
  • Störung des normalen Geschäftsverkehrs / Produktivbetrieb
  • Kriminelle und/oder strafbare Handlung vorliegen
  • trotz Abmahnung innerhalb angemessener Frist keine Modifikation durchgeführt wird.
Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, welche auch durch Telefax oder Email als gewahrt gilt. Eine Zustimmung des Kunden die Vertraglich zugesicherten Leistungen einzustellen, ist nicht notwendig.

Stand: 13.10.2008
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